„Ich erwarte mir ein grünes Licht heute auf politischer Ebene zu weiteren Sanktionen gegen Russland, gegen Personen im Justizapparat, im Polizeiapparat, die unmittelbar verantwortlich sind für den Umgang“ mit dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalny, sagte Schallenberg vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel.
Dass Sanktionen gegen Russland „zahnlos“ seien, glaube er nicht. Wenn das der Fall wäre, würde Moskau nicht mit Drohungen antworten, so Schallenberg gegenüber Medien.
Einerseits versuche man mit Sanktionen eine „Verhaltensveränderung“ herbeizuführen, anderseits setze man ein „klares Signal, dass wir eine Maßnahme, eine Politik“ ablehnen. Er hat auch betont, dass ein großes Thema auch Iran ist.
AM #Schallenberg: „Ich erwarte mir heute grünes Licht auf politischer Ebene zu weiteren gezielten Sanktionen gegen Personen im russischen Justiz- und Polizeiapparat, die für den inakzeptablen Umgang mit @navalny verantwortlich sind.“
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(dunav.at)
