Diskrete Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ?
Aus der SPÖ hieß es auf Anfrage, dass „intensive Gespräche“ geführt würden – nicht nur mit der ÖVP, sondern auch mit anderen Parteien. Genauere Informationen wurden jedoch nicht preisgegeben. Auch die ÖVP bestätigte, dass es Gespräche mit verschiedenen Parteien gebe, betonte jedoch, dass es sich dabei nicht um offizielle Verhandlungen handle. Wer genau involviert ist und wann die Treffen stattfinden, bleibt unklar.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in den vergangenen Tagen mit den Parteichefs aller Parlamentsparteien beraten, um mögliche Regierungsoptionen auszuloten. Ob es in den kommenden Tagen zu formellen Koalitionsverhandlungen kommt, ist noch offen. Erst dann wird sich auch die Hofburg weiter positionieren.
SPÖ zeigt Interesse an Verhandlungen
SPÖ-Chef Andreas Babler äußerte sich in seinen jüngsten Medienauftritten vage, doch innerhalb der Partei ist das Interesse an einer Zusammenarbeit mit der ÖVP klar erkennbar. Die SPÖ hat bereits ein Verhandlungsteam aufgestellt, zu dem neben Babler auch Doris Bures, die Dritte Nationalratspräsidentin, gehört. Sie gilt als enge Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und wird von der ÖVP als Verhandlungspartnerin geschätzt. Allerdings befindet sie sich derzeit noch in New York.
Es wird spekuliert, dass ÖVP und SPÖ eine Zweierkoalition anstreben und gleichzeitig thematische Partnerschaften mit den NEOS und Grünen in Betracht ziehen, um ihre knappe Mehrheit im Parlament abzusichern. Besonders heikel könnte es erstmals beim Beschluss des Budgets werden.
NEOS und Grüne halten sich bedeckt
Die NEOS äußerten sich bisher nicht konkret zu ihren nächsten Schritten. Auf Anfrage der APA hieß es lediglich, dass man zunächst die weiteren Entscheidungen des Bundespräsidenten abwarten wolle – informelle Gespräche mit anderen Parteien fänden jedoch bereits statt.
Auch die Grünen signalisierten Gesprächsbereitschaft. Man sei weiterhin auf unterschiedlichen Ebenen in Kontakt, doch es sei wichtig, das parteipolitische „Taktieren auf dem Rücken des Landes“ zu beenden.
FPÖ kritisiert die ÖVP
Ob und in welcher Form die FPÖ in künftige Gespräche über eine Regierungsbildung eingebunden wird, ist unklar. Parteichef Herbert Kickl kritisierte auf Facebook, dass die ÖVP nicht ernsthaft mit der FPÖ verhandelt habe: „Dieses Angebot zeigt vielmehr, dass die ÖVP nur zum Schein mit uns verhandelt hat und im Hintergrund längst andere Pläne schmiedete.“
Auch Georg Knill, Präsident der Industriellenvereinigung, zeigte sich im Interview mit dem Kurier „entsetzt“ über das Scheitern der Verhandlungen, das offenbar auf Streit um Postenverteilungen zurückzuführen sei. Er warnte die ÖVP, dass sie bei der nächsten Wahl Gefahr laufe, auf den dritten Platz abzurutschen.
