Kickl setzt in seiner diesjährigen Videobotschaft anlässlich des Nationalfeiertags, aufgenommen vor blauem Hintergrund samt Österreich-Fahne, ganz auf das Thema Neutralität. Sie bringe Österreich Freiheit und Selbstbestimmung und müsse deshalb auch im Zentrum der Außen- und Sicherheitspolitik stehen – gerade auch im aktuellen Ukraine-Krieg, wo die Russlandsanktionen Wohlstand und Sicherheit Österreichs zerstören würden.
FPÖ-Chef Kickl über Neutralität
Die mit dem 26. Oktober 1955 in Verfassungsrang gehobene immerwährende Neutralität sei eine hervorragende politische Selbstverteidigungswaffe, die Regierung heble sie – unterstützt von einer „Scheinopposition“ – mit ihren Handlungen allerdings aus, kritisierte Kickl. So werde das Land immer mehr „in den Eskalationsstrudel eines Wirtschaftskrieges“ hineingezogen. „Ich sehe in unserer Neutralität keinen lästigen Klotz am Bein“, betonte der FPÖ-Chef, diese müsse nur konsequent angewendet werden. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sie endgültig zu einer historischen Randnotiz degradiert werde. Die FPÖ stehe für eine „Renaissance“ der Neutralitätspolitik früheren Zuschnitts, „als österreichische Politiker ihre Aufgabe als Vermittler und Friedensstifter und nicht als Kriegstreiber gesehen haben“.
Geht es nach dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ), muss Österreich zur Stärkung der Neutralität vor allem unabhängig von Energieressourcen werden, wie er mit Verweis auf den Ukraine-Krieg und dessen Auswirkungen in einer Aussendung betonte. Österreich habe die Möglichkeit, durch Wasser- und Windkraft, Biomasse, Solar-und Geothermie und Photovoltaik energieautark zu werden. Auch neue Technologien wie Flüssigsalzreaktoren könnten hier eine große Rolle spielen, so Hofer. „Wenn wir unsere Neutralität nachhaltig stärken wollen, müssen wir uns am Energiesektor unabhängig machen.“
Nationalfeiertag: Rendi-Wagner meldete sich zu Wort
Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich anlässlich des Nationalfeiertags in einem kurzen Videoclip zu Wort gemeldet. Begleitet von idyllischen Aufnahmen schildert sie die Vision der Sozialdemokraten für Österreich als Land, in dem alle Menschen Voraussetzungen für ein gutes Leben vorfinden, mit Selbstbewusstsein und Zukunftsvisionen. „Machen wir gemeinsam das Beste daraus“, appelliert Rendi-Wagner in dem gut einminütigen Video. Es ist Teil der SPÖ-Herbstkampagne, in der unter dem Titel „Ohne Rot wäre es nicht Österreich“ die Bedeutung der Partei für das Land betont werden soll.
(vienna.at/Agenturen/Foto: gettyimages)
