Kogler setzt Kindeswohlkommission ein

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) setzt im Konflikt über Abschiebungen von Minderjährigen eine Kommission ein, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen soll.

,,Die Abschiebungen von gut integrierten Kindern haben einen dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt. Wir setzen deswegen eine Kindeswohlkommission ein“, schrieb der Vizekanzler auf Twitter.

Laut Kogler sind die Rechte und das Wohl von Kindern am ersten Platz. ,,Sie müssen im Mittelpunkt stehen, es geht um ihren besonderen Schutz & ihre Zukunft“, sagte Vizekanzler.

Ein erster Bericht soll Mitte des Jahres vorliegen und veröffentlicht werden. Die Kommission ist im Justizministerium angesiedelt, berichten die Agenturen. Das Ressort wird derzeit von Kogler in Vertretung von Ministerin Alma Zadic (Grüne), die in Babykarenz ist, geleitet.

 

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